Erstellt: Freitag, 18. September 2015 14:16

+++ Filmdreh am 21.09.2015 - Freiwillige gesucht +++

Liebe Leute,

weil wir im Frühsommer den Publikumspreis des Smart Hero Award gewonnen haben, wird über uns ein kleiner, ca. 1-minütiger Film gedreht, der unsere Arbeit ein bisschen vorstellen soll. Dazu kommt ein Filmteam von Acapulco Film aus Berlin zu uns. Für ein paar geplante Szenen in diesem Film suchen wir für kommenden Montag, den 21.09.2015, noch Statist_innen. Zeitlich geht es um die frühen Nachmittagsstunden. Wir suchen insgesamt ca. 15-20 Menschen, die sich gerne beteiligen würden. Die Aufgaben wären nicht schwierig: Hier mal ein Transpi mit bemalen, dort mal ein Schild oder Banner halten. Wer also am Montag Zeit für uns erübrigen kann, der melde sich bitte Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Dort erfahrt ihr dann, wann ihr wo sein sollt.

Natürlich ist sicher gestellt, dass niemand auf den Aufnahmen erkennbar ist, der das nicht möchte. Ihr werdet dann nur in Einstellungen gefilmt, in denen ihr nicht identifizierbar seid.

Erstellt: Samstag, 12. September 2015 11:23

+++ Haltung zeigen! – Schutzsuchende Willkommen heißen! – NPD-Hetze abschirmen! +++

+++ Haltung zeigen! +++

„Es gibt kein ruhiges Hinterland“ – seit Monaten sind zahllose Aktivist_innen in Sachsen damit beschäftigt, der verheerenden #dunkeldeutschen Realität Sachsens eine bunte, menschenfreundliche und weltoffene Alternative entgegen zu setzen. Sie sind mit dabei, wenn es gilt, ungenügend polizeilich gesicherte Flüchtlingsunterkünfte vor dem pöbelnden Mob zu schützen, Spenden zu sammeln, Sprachunterricht zu organisieren und – teilweise gegen offenen Widerstand staatlicher Organe – schutzsuchenden Menschen mittels Willkommensfesten das Gefühl zu vermitteln, in diesem Land und unserer Stadt gern gesehen zu sein.

Der sächsische Wutmob hatte es dieses Jahr viel zu häufig Gelegenheit, seine menschenverachtende Gesinnung in die Öffentlichkeit zu tragen und damit die öffentliche Debatte zu beeinflussen. Ob in Freital, der Dresdner #ZeltstaDD an der Bremer Straße, später Heidenau: Es grenzt an ein Wunder – und ist nicht zuletzt auch dem engagierten Auftretens Vieler, die den Nazis die Straße nicht überließen, zu verdanken –, dass die jeweils vollkommen unzureichende Polizeisicherung nicht zu noch massiven Gewaltexzessen führten. Für den 15.09. mobilisiert die NPD erneut zu einer Demonstration an die neu errichtete #ZeltstaDD2. Und wie schon in den Wochen zuvor ist an uns, dem rechten Spuk entschlossen entgegen zu treten.

+++ Schutzsuchende Willkommen heißen! +++

Seit Dienstag, dem 8. September, leben Flüchtlinge in der neu errichteten #ZeltstaDD2. Sie sind und werden in riesigen Zelten untergebracht, von denen „nur rein vorsorglich“ festgestellt wird, dass sie winterfest seien. Wir alle sind gefragt, den Schutzsuchenden das Gefühl zu geben, dass sie für uns mehr sind als ein Verwaltungsaufwand. Dass ihre Aufnahme und Versorgung keine Mildtat ist, sondern Selbstverständlichkeit. Dass uns ihre Gegenwart nicht Mühe und Last, sondern Chance und Perspektive ist. Nicht zuletzt auch Chance auf ein bunteres Sachsen, in dem die sprichwörtlich gewordenen #sächsischenVerhältnisse von gesellschaftlicher Offenheit, menschlicher Neugierde und politischer Wachsamkeit gegen rechte Umtriebe ersetzt werden.

+++ NPD-Hetze abschirmen! +++

Das Versagen der sächsischen Landesregierung im Hinblick auf die Flüchtlingspolitik, findet sich gespiegelt im desaströsen und fahrlässigen Agieren gegen Rechts. Seit Jahren prangern wir die beschwichtigende, verharmlosende und z.T. aktiv unterstützende Haltung sächsischer Behörden im Umgang mit Nazis und Rassismus an. Die Demagogen und Hetzer der NPD mögen mittlerweile nicht mehr im sächsischen Landtag sitzen – aus den Stadträten und den Straßen sind sie beileibe nicht verschwunden und bekommen mittlerweile Schützenhilfe von AfD und Pegida.

Auch hier ist es an uns, zu sagen: ¡No pasarán! Dresden ist kein Pflaster für rechte Hetze! Dresden ist keine nationalbefreite Zone! Ab 17:30 Uhr versammeln wir uns daher an der Schnorrstraße, Ecke Gutzowstraße, um der als „Asylkritik“ verbrämten rassistischen und menschenverachtenden Ideologie entschlossen entgegen zu treten. Gleichzeitig ist es uns wichtig, mit unserer Kundgebung den Geflüchteten unsere Solidarität zu zeigen. Kuchen, Geschenke und Getränke samt Pappbecher sind gerne gesehen, für gute Musik sorgen wir.

Erstellt: Dienstag, 08. September 2015 17:23

+++BREAKING+++Nazi-Demos morgen vor ZeltstaDD2+++BREAKING+++

+++BREAKING+++Nazi-Demos morgen in Dresden+++

Liebe Leute, hier nun die aktuelle Lage: Folgender Aufruf erreichte uns für heute Abend und wir wollen ihn euch gerne mitteilen:

Kein Platz für nationalbefreite Zonen! Schutz für Geflüchtete überall!

>> Dresden, Schnorrstraße, 09.09.2015, 18:00 Uhr <<

Sachsen stellt sich nicht die Uhren, Sachsen stellt sich scheinbar den Ulbig, wenn es darum geht, dass Geflüchtete unseren Schutz benötigen: Kaum haben wir durchgeatmet nach der Progromstimmung in Heidenau, gibt das Innenministerium den Aufbau weiterer Zelte in Dresden bekannt.

Zelte in Dresden? Moment, da war doch was. Die Dresdner „ZeltstaDD“ stand mit menschenunwürdiger Unterbringung, mangelhafter Versorgung und vor Allem fast täglichen Übergriffen eines wütenden Volksmobs in diesem Sommer für das Versagen der sächsischen Flüchtlingspolitik.

Nun, kurz vor Herbstanfang, stehen in Dresden weitere Zelte. Noch zentraler, noch größer und wieder einmal meldet sich der Wutbürger zu Wort. Bereits in der Aufbauphase fanden sich mit Sorgen getarnte Rassist*innen dort ein, ein dpa-Journalist wurde unter „Lügenpresse“-Rufen angegriffen.

Die Saat, die Pegida gestreut hat, geht nicht auf, sie steht in voller Blüte. Für Mittwoch, den 09.09.2015 sind drei rassistische Aktionen und Kundgebungen geplant.

Die bedrohlichste ist in unseren Augen die, die 19:00 Uhr in direkter Nähe der neuen Zelte stattfinden soll. „Nationaler Widerstand Dresden“ ruft seit Dienstagmorgen zu einer „Spontankundgebung“ auf - „gegen Asylmissbrauch und Antifagelumpe“. Dass sich dort niemand einfinden wird, den Sorgen umtreiben, sondern die Teilnehmer aus dem Neonazi- und Hooliganspektrum stammen werden, ist offenkundig. Seit Dienstag leben Geflüchtete in der neuen Notunterkunft - nicht nur mit etwa 200 Menschen zusammen in zwei riesigen Zelten, sondern nun auch noch der Bedrohung und Gewalt von Rassist*innen ausgesetzt.

Wir treten diesem Zustand entgegen! Nein zu nationalbefreiten Zonen! Nein zu Hass, Gewalt und Rassismus! Jeder Mensch ist hier willkommen, jeder Mensch verdient ein Leben in Würde, Wohlbefinden und Frieden.

Ab 18:00 Uhr werden wir uns deshalb in der Schnorrstraße versammeln und mit einer antirassistischen Kundgebung Geflüchtete willkommen heißen und einer Versammlung des Wutmobs deutlich entgegentreten.

Say it loud, say it clear: Refugees are welcome here!

Weitere geplante Aktionen und Kundgebungen:

• 16:30 Uhr findet bereits eine Demonstration der NPD in der Rubinsteinstraße in Dresden-Großzschachwitz statt. Dort ist die Entstehung einer Unterkunft für Geflüchtete geplant.
• 19:00 Uhr ist Ortsbeiratssitzung in der Hertzstraße, Dresden-Leuben. Hier wird über die Unterkunft in der Rubinsteinstraße entschieden. Die NPD mobilisiert ihre Anhänger, auch hier zu erscheinen."

Nach unseren Informationen können wir diesen Aufruf wie folgt ergänzen: Es werden Anmelder_innen vor Ort sein, sowie einige Megaphone, sodass ein Minimum an Koordinierung vor Ort möglich sein wird.

Wir werden ab 19 Uhr via twitter und facebook von der Schnorrstraße informieren, so dass ihr einen größeren Überblick darüber bekommen könnt, wo gerade was passiert, wenn ihr vor Ort sein solltet.

Erstellt: Dienstag, 08. September 2015 13:54

Klarstellung aus aktuellem Anlass

Am Samstag wurde in der SZ-online ein Interview mit dem sächsischen (Noch-)Innenminister Ulbig (CDU) veröffentlicht, zu dem wir dann doch noch ein paar Sachen klarstellen müssen. Das wollen wir hiermit tun:

szonline: Herr Ulbig, was ist das für ein Gefühl, als sächsischer Innenminister beim Willkommensfest für Flüchtlinge in Heidenau vom Hof gejagt zu werden?

Ulbig: Natürlich war ich enttäuscht. Ich habe ja dazu beigetragen, dass das Fest stattfinden konnte.

Nein, das haben Sie nicht, Herr Ulbig! De facto: Bis 13:20 Uhr am Freitag hatten wir mit Ihnen eine Absprache erreicht, die erst 13:30 Uhr veröffentlicht werden sollte. Deren Inhalt war, dass Sie die Landesdirektion anweisen, uns mit dem Fest auf das Gelände zu lassen und wir dafür akzeptieren, dass Sie mit dem Heidenauer OB am Fest teilnehmen. Teil der Vereinbarung war, dass Sie mit dieser Information als Erstes an die Öffentlichkeit gehen. Diese Vereinbarung ist nur auf massiven Druck über fast 24 h, vermittelt durch verschiedene Abgeordnete von SPD, LINKE und Grünen erreicht worden - nicht auf Ihre Initiative.
Gegen 13:20 Uhr am Freitag kam die Meldung, dass das Verwaltungsgericht Dresden die Allgemeinverfügung zum polizeilichen Notstand gekippt hatte. Damit war jene Absprache hinfällig, weil die ursprüngliche Anmeldelage wieder hergestellt war.

Fazit: Auch ohne Sie hätte das Fest stattgefunden und Sie haben länger eine Lösung behindert, als etwas ermöglicht!

Ulbig: Die Auseinandersetzungen im Umfeld der Erstaufnahmeeinrichtung waren in dieser Dimension und Brutalität nicht vorhersehbar.

Ebenso falsch! Es gab bereits vor den Ausschreitungen am Wochenende vom 21. bis 23. August an mehreren Abenden Demonstrationen vor der da noch geplanten Einrichtung mit bis zu 400 Teilnehmer_innen. Mindestens seit Mittwoch Abend kursierte im Netz, z.B. via facebook, ein Naziaufruf, am Freitag Abend die Anreise der Refugees mit einer gewalttätigen Blockade zu behindern. Hinzu kamen die vorhergehenden Vorfälle in Freital, Meißen und an der Dresdner Zeltstadt.

Fazit: Die Ausmaße der Ausschreitungen waren nicht nur vorhersehbar; die Polizei inkl. Staatsschutz, das Innenministerium samt Verfassungsschutz hätten es, so sie denn ihre Arbeit tatsächlich kompetent ausführen würden, vorhersehen müssen.

Ulbig: Die Polizeiführung hat sich bei solchen Einsätzen bisher stets darauf konzentriert, die Menschen und die Helfer sowie das Objekt selbst zu schützen. Diese Ziele sind in Heidenau übrigens alle erreicht worden.

Falsch: In Heidenau konnte die Polizei an besagtem Wochenende höchstens zuschauen und sich selbst vor den Attacken der Nazis schützen. Sie agierten z.T. hilflos und überfordert. Der Mob der Rassist_innen und Nazis konnte ungehindert direkt an das Gelände gelangen, Böller über den Zaun werfen und randalieren.

Fazit: Es grenzt eher an ein Wunder, dass die Flüchtlingen in Heidenau unverletzt blieben als dass es dem kompetenten Einsatz der Polizei zu verdanken gewesen wäre. Die lt. Medienberichten bis zu 30 verletzten Beamten des ersten Abends (von etwa 130 Einsatzkräften insgesamt) lassen ahnen, dass ein sicherer Schutz der Flüchtlingsunterkunft bei weiteren, konzertierten Angriffen der Nazis nicht im Ansatz hätte gewährleistet werden können.

szonline: Zur Kritik in Ihre Richtung kam zuletzt die Rücktrittsforderung. Warum ist das für Sie keine Option?

Ulbig: Es ist noch nie meine Art gewesen, bei Gegenwind das Handtuch zu werfen.

Es ehrt Sie zumindest, dass Sie nicht schnell aufgeben wollen. Aber im politischen Alltag gilt es auch, für Fehler Verantwortung zu übernehmen.
Was Ihnen fehlt - und mit diesem Interview legen Sie hier noch einmal nach - ist Glaubwürdigkeit. Sie arbeiten mit Unwahrheiten und Ungenauigkeiten. Was Ihnen fehlt, ist Kompetenz. Ihre untergeordneten Behörden agieren chaotisch und ohne Absprache, juristisch inkompetent und politisch unsensibel - wie es das Desaster um die polizeiliche Notstandsverfügung in Heidenau unmissverständlich deutlich gemacht hat. Was Ihnen fehlt, ist ein politisches Bewusstsein für das eigentliche Problem: Das Problem sind nicht 40000 Refugees, die womöglich in diesem Jahr nach Sachsen kommen. Das Problem sind Nazis und Rassist_innen, die in Sachsen seit 25 Jahren ohne große Gegenwehr seitens staatlicher Behörden schalten und walten können, denen man ganze Landstriche einfach überlassen hat.

Deshalb: Bringen Sie die Konsequenz auf und treten Sie zurück! Vor allem aber: Bleiben Sie bei der Wahrheit!