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Erstellt: Montag, 10. November 2014 19:43

Verfahren gegen Lothar König eingestellt

In einer überraschenden Wende des seit drei Jahren laufenden Verfahrens gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König wurde heute das Verfahren nach §153a StPO eingestellt. Gegen eine Auflage von zu zahlenden 3000€ ist damit das Verfahren im juristischen Sinne wegen geringer Schuld bzw. fehlendem öffentlichen Interesse an der Strafverfolgung beendet, da sowohl Staatsanwaltschaft als auch Beklagter zugestimmt haben. Über die Gründe für die Einstellung gibt es unterschiedliche Angaben zwischen Staatsanwaltschaft und den Verteidiger_innen Königs.

Weiterlesen: Verfahren gegen Lothar König eingestellt

 

Erstellt: Mittwoch, 08. Oktober 2014 12:44

Aufruf zur Solidemo am 15.10.

Am 16.10. startet in Dresden vor einem Schöffengericht der Prozess gegen den Berliner Landesvorsitzenden des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Markus Tervooren. Es ist der nächste große Versuch, antifaschistisches Handeln zu kriminalisieren. Terra ist angeklagt, weil er am 19. Februar 2011 eine Fahne seiner Organisation in Dresden getragen haben soll.

Klingt unglaubwürdig? Finden wir auch!

Weiterlesen: Aufruf zur Solidemo am 15.10.

 
 

Erstellt: Montag, 22. September 2014 12:14

Alle Ermittlungen gegen angebliche "Antifa-Sportgruppe" eingestellt

Nach Angaben des Magazins „Der Spiegel“ hat die Staatsanwaltschaft Dresden alle Ermittlungsverfahren in Bezug auf eine angeblich in Dresden ansässige sogenannte „Antifa-Sportgruppe“ eingestellt. Den Betroffenen wurde unter anderem vorgeworfen, angeblich gewaltbereite Demonstranten am 19. Februar 2011 koordiniert zu haben. Mit der nun erfolgten Einstellung musste die Staatsanwaltschaft zugeben, dass die seit etwa 4 Jahren andauernden Ermittlungen zu keinem Ergebnis geführt haben und die angebliche Sportgruppe nichts als Fiktion gewesen ist.

Weiterlesen: Alle Ermittlungen gegen angebliche "Antifa-Sportgruppe" eingestellt

 
 

Erstellt: Donnerstag, 29. Mai 2014 13:54

07. Juni 2014: Antifa-Mobilisierung gestartet!

Dieser Beitrag wurde zuerst auf no-tddz.org veröffentlicht.

Am 07. Juni wollen Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet den Versuch unternehmen, in Dresden einen Aufmarsch unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ zu veranstalten. Seit nunmehr 6 Jahren versuchen Neonazis, den sogenannten „Tag der Deutschen Zukunft“ zu etablieren. Nachdem dieser bisher ausschließlich in Norddeutschland stattfand, soll er dieses Jahr nach Dresden ziehen. Einerseits wollen die Organisatoren um Thomas Wullf, Dieter Riefling und Maik Müller mit einer erfolgreichen Großdemo die Misserfolge der Trauermärsche im Februar ausbügeln, andererseits versuchen sie, auch hier an rassistische Ressentiments im Mainstream durch rechtspopulistische Stimmungsmache anzudocken.

Um ihnen diesen Erfolg zu verwehren, kann es für Antifaschist*innen nur heißen: Nach Dresden kommen und den Aufmarsch VERHINDERN – BLOCKIEREN – SABOTIEREN!

1. Aufruf zur Kampagne “Keine Zukunft für Nazis!”:
„Keine Zukunft für Nazis!
Neonazis aus ganz Deutschland wollen am 7. Juni 2014 unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Dresden aufmarschieren. Bereits seit 2009 tragen sie unter diesem Motto in norddeutschen Städten ihre menschenverachtende Ideologie gegen die angebliche „Überfremdung“ auf die Straße. In Sachsen soll dieses Neonazievent nun neuen Auftrieb erhalten. Der TddZ wird vor allem durch Neonazi-Kameradschaften und Autonome Nationalist_innen vorangetrieben. Unterstützung erhalten sie in Dresden durch die sächsischen Freien Kräfte um Maik Müller, Anmelder der jährlichen Aufmärsche im Februar.“ weiterlesen

Den Aufruf könnt ihr unterschreiben und weiterverteilen.

Neben der gestarteten bundesweiten Antifamobilisierung hat sich in Dresden ein Forum gegen Rechts gegründet, welches unter dem Slogan “Diversity Welcome – Keine Zukunft für Nationalismus”(Link zur Facebookseite) spektrenübergreifend zu Zivilem Ungehorsam gegen den geplanten Naziaufmarsch aufruft.

2. Zur Verlegung des “Tags der deutschen Zukunft” 2014 nach Dresden:
„Die 2009 maßgeblich von den Kameradschaftsführern Thomas Wulff und Dieter Riefling initiierte Demonstrationsreihe „Tag der deutschen Zukunft“ war bislang ein Event der norddeutschen Neonaziszene. Nach Aufmärschen in Pinneberg (2009), Hildesheim (2010), Braunschweig (2011), Hamburg (2012) und im letzten Jahr Wolfsburg, spekulierten Beobachter_innen auf Bremen als nächstes Ziel der Neonazis. Die Verlegung nach Dresden kam daher unerwartet – sie erklärt sich jedoch, wenn man die Kampagnenform des TddZ und die dahinter stehenden Überlegungen der Nazikader näher beleuchtet. Wir möchten dies mit diesem Beitrag versuchen.“ weiterlesen

3. Mobimaterial bestellen und verteilen

Das Mobimaterial für die Gegenaktivitäten am 07. Juni könnt ihr ab sofort bei uns bestellen, und dann in eurer Stadt verteilen.
Schreibt uns wieviel ihr braucht und an welche Adresse wir es schicken sollen. Verständigt euch dazu mit Infoläden und/oder anderen politischen Gruppen in eurer Nähe, da wir aufgrund begrenzter zeitlicher rund finanzieller Ressourcen nur an diese verschicken.
In Dresden, Leipzig, Hamburg, Berlin und weiteren Städten wird unser Material an den üblichen Orten ausliegen.

4. Info- und Mobiveranstaltungen
Organisiert in euren Städten selbst Mobi- und Infoveranstaltungen zum Tag. Auf Anfrage könnt ihr eine ausgearbeitete Präsentation erhalten.

Bisher geplante Mobiveranstaltungen entnehmt ihr hier

5. Anreise – Gemeinsam und Entschlossen
Wir empfehlen eine Anreise mit dem Bus.
Aus vielen Städten wird es eine koordinierte Anreise zu den Aktionen in Dresden geben.
Sollte es noch keine gemeinsame Anreise aus deiner Stadt geben, tretet mit euren lokalen Gruppen in Kontakt und organisiert gegebenenfalls eine gemeinsame Anreise.

6. Konzept
Am 07.Juni heißt es, den Naziaufmarsch in Dresden mit allen Mitteln zu verhindern. Wenn Polizei und Stadtobere effektiven Protest verhindern wollen, leisten wir Zivilen Ungehorsam und setzen unser Recht auf die Blockade eines faschistischen Aufmarsches entschlossen durch. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir erwarten dabei ein solidarisches Miteinander aller Aktionen, die das gemeinsame Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Wir werden euch über Anlaufpunkte und Informationenen bezüglich der Nazis auf dem Laufenden halten. Achtet auf Ankündigungen.

Unterstützt die Mobilisierung gegen den „Tag der deutschen Zukunft“. Nehmt an den Info- und Soliveranstaltungen teil oder organisiert diese selbst. Bildet Bezugsgruppen und fahrt am 07.Juni gemeinsam nach Dresden.

Keine Zukunft für Nazis! No Pasaran!

 
 

Erstellt: Mittwoch, 16. April 2014 13:02

Es gibt vieles zu sagen und noch mehr zu tun!

Zur Auswertung der Kampagne 2013/2014 „Wieder Setzen!“ des Bündnisses „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“

Inhalt:

Zur Kampagne
Zu den Aktionstagen
Wie weiter

Eine gute Auswertung ist wohl überlegt, mit entsprechender Zeit zur Reflexion vorbereitet, konstruktiv, (selbst-)kritisch und mit dem Versuch versehen, für zukünftige Aufgaben Erkenntnisse mitzugeben. All das will dieser Text versuchen – unser Anspruch an uns ist also hoch, ob wir ihm gerecht werden, müsst ihr entscheiden.

Die Kampagne unter dem Titel „Wieder Setzen!“ war bereits die fünfte Kampagne unseres Bündnisses in Folge. Seit 2009/2010 arbeiten wir daran, dem damals größten Naziaufmarsch Europas, mit bis zu 7000 Teilnehmer_innen, erfolgreich antifaschistischen Widerstand entgegen zu stellen. Uns ist wichtig, diesen Kontext ganz zu Beginn aller Gedanken zur Auswertung zu stellen, weil er für die Bewertung der Kampagne 2013/2014, der Abläufe der Aktionstage und zur Einordnung der Ergebnisse relevant ist. Unsere Einschätzungen und Entscheidungen sind nur mit diesem Hintergrund verständlich. Wir wissen, wo wir herkommen und was das für unser Bündnis bedeutet.

Weiterlesen: Es gibt vieles zu sagen und noch mehr zu tun!

 
 

 

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Kurzinformationen zum 14.02.

Den Aufruf zur Stadtteildemo findet ihr hier.

 

Ermittlungsausschuss (Festnahmen melden, kein Infotelefon!): 0351 899 60 456

Demo-Sanis: 0160/1479112 (checkt www.sanizentrale.de)
Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Infos:
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