+++Infoupdate 12.02.+++

22:15

Danke an alle, die auf der Straße waren und versucht haben zu blockieren. Leider haben wir es nur geschafft, die Nazidemo zu verlangsamen. Positiv ist aber, dass auch heute deutlich mehr Antifaschist_innen auf der Straße waren als Nazis.

Morgen gilt es umso mehr, den Nazis den Tag zu versauen und jede mögliche Veranstaltung zu verhindern. Bitte informiert euch weiterhin auf unserer Website über die aktuellen Ereignisse.

17:20

Nach unseren aktuellen Infos haben die Nazis die Option mit 12-15 Uhr nicht gezogen. Das ist noch nicht abschließend, aber sehr wahrscheinlich korrekt. Es bleibt also bei einer Kundgebung 18 Uhr im bereich Hauptbahnhof. Begebt euch also zu unserem Mobi-Punkten oder dem Täterspurenmahngang morgen.

15:00

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes ist vor wenigen Minuten eingetroffen. Darin bestätigt das Gericht generell das Urteil der vorherigen Instanz, des Verwaltungsgerichtes Dresden. Allerdings macht es eine wesentliche Änderung:

"Der Senat änderte den Beschluss des Verwaltungsgerichts allerdings insoweit, als alternativ zu dem vom Verwaltungsgericht festgesetzten Versammlungsort der Antragsteller auf einer von der Stadt Dresden zu bestimmenden Fläche auf einem der weiteren vom Antragsteller als alternativer Versammlungsort benannten Ort in der Zeit von 12.00 Uhr bis 15.00 Uhr durchführen kann. Der Antragsteller muss sich heute bis 17.00 Uhr gegenüber der Stadt erklären, ob er diesen Versammlungsort wählt. Andernfalls verbleibt es bei dem vom Verwaltungsgericht festgesetzten Versammlungsort. Hier sei eine Kollision mit andern Veranstaltungen, wie der ab 16.00 Uhr geplanten Aufstellung der angemeldeten Menschenkette, nicht zu befürchten. Der Ort sei auch von den Versammlungsteilnehmern am schnellsten zu erreichen."

Daraus ergibt sich für uns und euch folgende Lage:

1. Unsere Szenarien bleiben bestehen, da wir bislang davon ausgehen, dass die Nazis ihre Leute nicht einfach mal so paar Stunden eher mobilisieren können.

2. Das ist aber nicht auszuschließen, letztendlich müssen wir warten, wie sich der Nazianmelder Maik Müller verhält und versuchen so zeitnah es geht nach 17 uhr rauszufinden, ob er auf das Angebot des OVG eingeht.
3. Sollte das der Fall sein, sagen wir euch Bescheid. Es kann also sein, dass ihr morgen schon am Mittag gefragt seid! Stellt euch darauf ein. Wir haben ja immer gesagt, dass der ganze Tag relevant ist.

Bleibt also aufmersam, verfolgt unsere Infokanäle, informiert euch!