Großer Erfolg und großes Desaster

+++ bis zu 20000 Menschen bei Herz statt Hetze Demos + schwere Ausschreitungen durch Pegida-Teilnehmer_innen + Polizeieinsatz endet in desaströsen Zuständen +++

Am Tag nach dem Demonstrationsgeschehen rund um den ersten Jahrestag der rassistischen Pegida-Demonstrationen in Dresden ziehen die Organisator_innen der Gegenkampagne unter dem Namen „Herz statt Hetze“ ein gemischtes Fazit des 19. Oktober. Zehntausende Menschen sind für Mitmenschlichkeit auf die Straße gegangen und haben der Hetze, die von der Bühne der Pegida-Bewegung ausgeht, deutlich widersprochen. Dennoch kam es zu schweren Ausschreitungen von gewaltbereiten Teilnehmer_innen der Pegidademonstrationen und teilweise zu Straßenschlachten zwischen Nazis, Hooligans und der Polizei.

Dazu erklärt Josef Sternfeld, Sprecher für die Kampagne „Herz statt Hetze“: „Es freut uns, dass die Dresdnerinnen und Dresdner so zahlreich zu unserem Demonstrationen erschienen sind und gemeinsam mit aus dem ganzen Bundesgebiet angereisten Menschen Flagge gezeigt haben. Insgesamt gehen wir von bis zu 20.000 Teilnehmer_innen auf allen unseren Veranstaltungen zusammen aus. Dass dafür ein Jahr rassistische Hetze notwendig war, flankiert von auch in den letzten Wochen immer wieder vorkommenden gewalttätigen Ausschreitungen rund um Pegida, stimmt uns aber nachdenklich. Auch gestern schallten von der Pegida-Bühne volksverhetzende Worte und es wurden einmal mehr Grenzen deutlich überschritten. Vor diesem Hintergrund hoffen wir, dass die klare Positionierung der Dresdner Zivilgesellschaft auch in den kommenden Wochen zu aktivem Widerspruch gegen Pegida führen wird.“

Einig sind sich die Organisator_innen in der Bewertung des Polizeieinsatzes am gestrigen Abend. Hier kann nur von einer Mischung aus vollkommener Überforderung und falscher Einsatztaktik gesprochen werden. Bereits aus Anlass der volksverhetzenden Rede Akif Pirinçcis hätte die Pegida-Veranstaltung von der Polizei abgebrochen werden müssen. Dass dies nicht geschehen ist, lässt die Frage offen, inwiefern die staatlichen Behörden vor der Mischung aus Hass und Menschenmasse bereits kapituliert haben.

Silvio Lang, Sprecher des Bündnisses Dresden Nazifrei, erklärt dazu: „Einmal mehr trägt die politische Verantwortung für eine katastrophale Polizeiarbeit am gestrigen Tage der sächsische Innenminister Markus Ulbig. Seine Beamt_innen waren zu wenige, zu schlecht vorbereitet, haben eine falsche Einsatztaktik verfolgt und nach bereinstimmenden Berichten mehrfach Gefahren erzeugt, statt sie abzuwenden. Das zum Beispiel das Postplatzkonzert, eine wohlgemerkt angemeldete, auch von vielen Familien und älteren Menschen besuchte und von der Versammlungsbehörde beschiedene Versammlung, abgebrochen werden musste und die Teilnehmer_innen vor angreifenden Hooligans und Nazis fluchtartig den Platz verlassen mussten, lag daran, dass die Polizei hier schlicht nicht anwesend war und die Abreise der Pegida-Teilnehmer_innen an vielen Stellen unkontrolliert ablief. Mehrere Quellen berichten darüber hinaus davon, dass Einsatzkräfte der Polizei eigentlich gesicherte Bereiche in der Region Zwingerteich offensichtlich kalkuliert freigegeben haben und somit den gewaltbereiten Rassist_innen direkte Zuwege zu den Gegendemonstrant_innen gewährten.“

Die Organsiator_innen erwarten von der Staatsregierung eine Aufarbeitung des Geschehens am späten Abend und eine klare Stellungnahme zur Gewalt, die durch rechte Hooligans unter den Pegida-Teilnehmenden ausging. Über künftige Aktionen werden die Organisator_innen von „Herz statt Hetze“ zeitnah beraten. „Angesichts der gestrigen Geschehnisse und der Entwicklung der Pegida-Bewegung erscheint es uns notwendig, weiterhin für Menschlichkeit und gegen die montägliche rassistische Stimmungsmache in Dresden zu protestieren“, so Sternfeld und Lang abschließend."