Infoveranstaltung des Bündnisses und Pressekonferenz des Grundrechtekomitees

Informationsveranstaltung des Bündnisses Dresden-Nazifrei und Pressekonferenz des Grundrechtekomitees am Freitag, den 3. Februar

Liebe MitstreiterInnen, liebe AntifaschistInnen,

noch weniger als vierzehn Tage, dann wollen wieder Nazis in Dresden am 13. und am 18 Februar aufmarschieren. Seit Gründung unseres Bündnisses hat sich viel verändert. Zweimal haben wir gemeinsam mit euch den Aufmarsch der Nazis erfolgreich verhindert und wir setzen uns erfolgreich mit einer Gedenkkultur und Passivität auseinander, die den Naziaufmarsch erst in Dresden ermöglichte. Auch in diesem Jahr mobilisieren wir seit langem zu Massenblockaden und Protestaktionen. In einer Informationsveranstaltung wollen wir euch in Dresden über unsere Aktionsformen informieren. Aktuelle Infos wird es über den Stand der Mobilisierung, den Täterspuren Mahngang und den Protesten am 13. Februar, zur aktuellen Mobilisierung der Nazis und zu den Massenblockaden am 18. Februar geben. Außerdem erläutern wir die Hintergründe zum Kampf gegen Rechts in der „Sächsischen Demokratie“. Dazu wird ein breit besetztes Podium zu euren Fragen und den Fragen der Presse Stellung nehmen.

Das Podium ist wie folgt besetzt:
Dr. Gesine Lötzsch – Parteivorsitzende DIE LINKE
Johannes Lichdi – Rechtspolitischer Sprecher in Sachsen für Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
Andreas Kuhl (Bundesarbeitskreis Antrirassismus der ver.di Jugend)
Benjamin Kümmig - Bündnissprecher (Moderation)

Wir freuen uns über euer Interesse und eurer Kommen und hoffen mit euch gemeinsam auf erfolgreiche Blockaden.

Die Fakten:
Was: Infoveranstaltung von Dresden-Nazifrei zu den Protesten gegen Nazis
Wann: Freitag, 3. Februar 2012, 16 Uhr
Wo: Gewerkschaftshaus Dresden, Schützenplatz 14, 01067 Dresden

Grundrechtekomitee gibt Pressekonferenz zum Demokratiestand in Sachsen

Seit Oktober 2011 hat sich eine „Untersuchungskommission 19. Februar“ des renommierten Komitees für Grundrechte und Demokratie mit Grundrechtsverletzungen rund um die letzten Massenblockaden im Februar 2011 beschäftigt. Die Ergebnisse präsentiert das Grundrechtekomitee ebenfalls am 3. Februar um 10 Uhr in Dresden.

„Über die Geschehnisse am  19. Februar 2011 in Dresden, ihre Vor- und vor allem Nachgeschichte, wird zusammenfassend berichtet.  Die von Versammlungsbehörde und Polizei geplanten Verletzungen von Grundrechten derer, die gegen die Versammlungen von NPD und Landsmannschaft demonstrieren wollten, werden analysiert und daraus Forderungen für den Umgang mit den diesjährigen und zukünftigen Protesten abgeleitet.
Nicht umsonst wird die Redewendung von der „sächsischen Demokratie“ gerne und vielfältig aufgegriffen. Die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind jedoch nicht nur  in Sachsen massiv  bedroht.  Missachtung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, Diffamierung von bürgerlichem, demokratischem oder antifaschistischem Protest, herrschaftsvolle Kontrolle von Versammlungen sind längst nicht nur ein sächsisches Problem.“

Mehr Informationen auf der Website des Komitees:
http://www.grundrechtekomitee.de/node/475

Hier findet ihr den Bericht zum 19.02.2011:
http://www.grundrechtekomitee.de/sites/default/files/Dresden-Bericht-30_01_2012.pdf